Anträge

Im Haushaltsplan 2017 wurden für den Ausbau von Wirtschaftswegen vorgesehen. Aufgrund eines Sperrvermerks werden diese Gelder in 2017 nicht verausgabt.

Anpassungen zum Ratsbeschluss aus 2013 bezüglich der aktuellen Vorgehensweise.

Die Verschönerung der Innenstadt ist Ziel aller im Rat der Stadt Ochtrup vertretenen Fraktionen und der Stadtverwaltung. Bei der Erreichung des Zieles sind auch immer die Kosten im Auge zu behalten.

Ausschuss für Bildung und Sport / Ausschuss für Soziales / Ausschuss für Umweltangelegenheit / Ausschuss für Straßen- und Tiefbauangelegenheiten

Im Vordergrund steht das Interesse an dem historischen Villengarten, der als städtische Grünfläche zur Erholung und Freizeit- gestaltung der Bürger dienen soll.

Gemeinsame Fragen der FWO / FDP und CDU Ochtrup zum Standort Feuerwache

In einer Notfallsituation, bei denen es um Menschenleben geht, zählt jede Sekunde. Es ist daher hilfreich, wenn der Anrufer der Feuerwehr oder dem Rettungsdienst den jeweiligen Standort möglichst genau mitteilen kann.

Aus dem nordwestlichen Münsterland sind u.a. die Städte Steinfurt, Gronau, Rheine und Emsdetten bereits Mitglieder der KoPart eG.

Der über viele Jahre von einigen Parteien geforderte Wirtschaftswegeverband wird wohl auf absehbare Zeit nicht kommen. Eine andere als die Finanzierung des Wirtschaftswegeausbaus durch den städtischen Haushalt ist z.Zt. nicht absehbar.

In Zeiten hoher Steuereinnahmen und niedriger Zinsen gilt es die vorhandenen finanziellen Möglichkeiten zu nutzen und die Infrastruktur auf ein angemessenes Niveau zu bringen.